Sie sind hier: >>> Wahlen >>> Volksabstimmung 27.11.11
Volksabstimmung: Klares NEIN zum Ausstieg-1.10.11
Volksabstimmung zu Stuttgart 21: Klares „Nein“ zum Ausstieg
Am 27. November findet die Volksabstimmung über das Ausstiegsgesetz der grün-roten Landesregierung zu Stuttgart 21 statt. Grün-Rot hat dafür zu Verfahrenstricks gegriffen und es bestehen größte juristische Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Ganzen. Die CDU-Landtagsfraktion hat sich trotzdem entschieden jetzt nicht dagegen zu klagen, sondern der Volksabstimmung nicht im Weg zu stehen, um so hoffentlich einen Schlussstrich unter den unsäglichen Streit um S 21 zu ziehen.
Mit ihrem Ja oder Nein zum Ausstieg, entscheiden die Bürgerinnen und Bürger des Landes am 27. November aber über mehr als den Stuttgarter Hauptbahnhof und die neue Schnellbahntrasse. Es geht um die Zukunftsfähigkeit und Investitionssicherheit unseres bis dato wirtschaftlich erfolgreichen Bundeslandes. Von Stuttgart 21 profitieren gerade wir in Oberschwaben ganz entscheidend. Die Fahrzeit von Ulm nach Stuttgart verkürzt sich dann von bisher 54 Minuten auf nur noch 28 Minuten. Bisher müssen wir entweder mit dem PKW auf der oft verstopften A 8 oder der alten Bahntrasse über die Geislinger Steige, durch das Fils- und Neckartal zum Stuttgarter Hauptbahnhof und dann wieder mit der S-Bahn zum Flughafen. Künftig bringt uns der Zug von Biberach über Ulm in knapp 45 Minuten und direkt zum Flughafen.
Das nützt den zigtausenden von Privatleuten, die jährlich aus unserem Raum zum Flughafen und weiter fahren. Genauso nutzt es unseren erfolgreichen mittelständischen Betrieben, groß wie klein, von denen viele international operieren und die bei uns Arbeitsplätze, Wachstum und Wohlstand sichern. Auch die versprochene Elektrifizierung der Südbahn steht und fällt mit dem neuen Hauptbahnhof und der neuen Schnellbahntrasse. Nur damit bekommen wir die Anbindung an den nationalen und europäischen Schienenfernverkehr, können die Fahrtakte verdichtet werden und Züge künftig öfter fahren.
Wir, die CDU sind die einzige Partei, die geschlossen und klar zu Stuttgart 21 steht. Wir wollen gerade auch in den gerade mal acht Wochen bis der Volksabstimmung konsequent dafür kämpfen, damit in Oberschwaben möglichst viele mit ihrem „Nein“ gegen den Ausstieg aus Stuttgart 21 stimmen. Auf der Homepage des CDU-Kreisverbandes (www.cdu-kreis-biberach.de) oder auch auf meiner Homepage (www.schneider-bieberach.de) und per newsletter werden wir Sie über die verschiedenen Veranstaltungen und Aktionen informieren. Meine heutige Bitte an Sie: Helfen Sie im Kampf für das Pro zu Stuttgart 21 und Nein zum Ausstieg. Das Oberland, seine Menschen und seine Wirtschaft dürfen nicht vom Schienenverkehr abgehängt werden. Es geht um die Zukunft unseres Landes und den weiteren wirtschaftlichen Erfolg des Oberlandes, um Arbeitsplätze und Wohlstand in unserem Landkreis.
