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Dank von Peter Schneider MdL
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde!
Vorab ist es mir ein tiefes Bedürfnis Ihnen allen für Ihren außerordentlichen Einsatz in den zurückliegenden Wochen des Landtagswahlkampfes zu danken. Wir haben gemeinsam bis zum 27. März 2011 einen derart intensiven, zielstrebigen Wahlkampf geführt, wie ich ihn in den bisher drei Landtagswahlen, die ich für den Wahlkreis Biberach kandidieren durfte, noch nicht erlebt habe. Es waren aber auch noch nie so schwierige Themen, die gegen uns liefen. Beginnend mit Stuttgart 21, zugespitzt im Sommer 2010, dem wir aber - gerade hier im Oberland - argumentativ noch gut entgegentreten konnten. Dazu aber die Vorkommnisse auf Bundesebene, Stichwort: zu Guttenberg. Dann – was ich letztendlich als Wahl entscheidend ansehe – die Naturkatastrophe und in deren Folge die Reaktorkatastrophe in Japan. Diese haben eine Emotionalität bei den Menschen ausgelöst, gegen die wir letztendlich nicht mehr ankamen. Ebenso wenig erlebt, habe ich bisher einen derart entschiedenen Medienfeldzug gegen unsere Spitzenkandidaten, mit dem über Monate hinweg von den Medien eine Wechselstimmung herbeigeschrieben und –geredet wurde.
Vor diesem Hintergrund haben wir auf Landesebene immer noch ein durchaus achtbares Ergebnis erreicht: Die CDU ist nach wie vor mit Abstand die stärkste politische Kraft. Und unser Ergebnis im Wahlkreis Biberach war sogar fulminant. Unser Stimmenergebnis ist das Zweitbeste im ganzen Land. Nur in 4 Wahlkreisen hat die CDU – gegen den Landestrend - zulegen können. Wir sind einer davon und der einzige Wahlkreis mit über 50 % CDU-Stimmen, der überhaupt dazu gewonnen hat. Die SPD ist im Land auf ein historisches Tief gefallen. In unserem Wahlkreis hat sie mit gerade mal 17 % das landesweit zweitschlechteste Ergebnis eingefahren. Der landesweite Höhenflug der Grünen ist bei in unserem Wahlkreis mehr eine Bauchlandung. Während sie im Land um bis zu 18,6 Prozent zugelegt haben, sind es bei uns gerade mal magere 1,8 %. Das ist der bei weitem schwächste Zuwachs landesweit.
Dieses Wahlkreisergebnis belegt klar: Der von uns geführte, inhaltlich auf das Oberland zugeschnittene Wahlkampf war ebenso richtig wie erfolgreich. Die CDU bleibt auch künftig die Partei und bestimmende politische Kraft des Oberlandes. Das wäre nicht möglich gewesen, ohne ihren unermüdlichen Einsatz bei all unseren vielen Veranstaltungen und Infoständen, genauso wie im persönlichen Umfeld, ohne die nachhaltige Unterstützung unserer vielen Freunde und auch Spender. Gemeinsam haben wir einen klar strukturierten, straff organisierten und effizienten Wahlkampf geführt, für den ich Ihnen allen zu tiefem Dank verpflichtet bin, namentlich meiner Zweitkandidatin Petra Romer-Aschenbrenner und meinem Wahlkampfteam, unter Federführung von Burkhard Volkholz, mit Angela Kuon, Claudia Seif, Christoph Burandt und Mario Wied.
Aber selbst das hervorragende Ergebnis bei uns im Wahlkreis, nutzt auf Landesebene wenig, denn die Politik kennt keine 2. Sieger. In Stuttgart müssen wir uns an die gänzlich unbekannte Rolle als Opposition gewöhnen. Bitter für die Partei und die Fraktion. Im Landkreis Biberach bin ich zwar mit über 50 % direkt gewählt, aber künftig eben nicht mehr von der Regierungspartei mit ihren Möglichkeiten. Wie es sich da arbeitet, muss sich erst noch zeigen. Aber einfach ist es sicher nicht. Und bisher absolut unvorstellbar, wird in Baden-Württemberg voraussichtlich erstmals ein Politiker zum Ministerpräsidenten, der weder in seiner Heimat kandidiert, noch ein Direktmandat errungen hat. Das gilt ebenso für den Spitzenkandidaten der SPD. Auch er hat nicht in seiner Heimat kandidiert, sondern musste in den Wahlkreis Reutlingen verfrachtet werden, um überhaupt seinen Einzug in den Landtag sicher zu stellen. So wenig demokratische Legitimation im Land gab es noch nie für eine Landesregierung!
Wir dagegen haben in Oberschwaben alle Direktmandate gewonnen und als die politische Kraft unserer Raumschaft von den Wählerinnen und Wählern eine demokratische Legitimation sondergleichen erhalten. Damit haben für die Zukunft eine gute Ausgangssituation und sie können sicher sein, dass ich im Bewusstsein dieses klaren Wählerauftrags weiterhin mein Bestes geben und mich auch künftig kraftvoll für die Interessen des Oberlandes, unseres Landkreis Biberach, seiner Wirtschaft und Bürger einbringen werde.
Ihr
Peter Schneider MdL
